Allgemeine Verkaufsbedingungen Online-Shop
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, dem
ReLv-Verlag
Beate Morwinski
Kerschensteinerweg 24
33334 Gütersloh
Fax: 05241-221241, Tel: 05241-221240
bmorwin@relv-verlag.de
und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop geben wir kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Artikel ab.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen‟ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Für die zeitliche Bindung an Ihre Bestellung gilt die gesetzliche Regelung (§ 147 Abs. 2 BGB).
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung innerhalb einer Woche entweder durch eine Auftragsbestätigung innerhalb einer Woche oder durch sofortige Lieferung der Ware bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und Versandkosten innerhalb Deutschlands.
(2) Innerhalb der EU werden anteilsmäßig 5,00€ Versandkosten berechnet.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Der ReLv-Verlag liefert die Ware auf Rechnung. Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.
(2) Soweit nichts Anderes schriftlich vereinbart wurde, hat der Besteller die Rechnung 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzüge auf unser im Online-Shop angegebenes Konto zu überweisen.
§ 5 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Lieferfristen sind Circa-Fristen. Die Lieferfrist beträgt circa fünf (5) Werktage, wenn nicht im Online-Shop für den gewünschten Artikel vor Abgabe Ihrer Bestellung eine abweichende Lieferfrist angegeben ist. Die Lieferfrist beginnt –vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 –mit Vertragsschluss.
(3) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
§ 6 Selbstbelieferungsklausel und Eigentumsvorbehalt
(1) Falls wir einen bestellten Artikel aus von uns nicht zu vertretenden Gründen infolge ausbleibender, verspäteter oder fehlerhafter Belieferung durch einen Lieferanten nicht oder nicht rechtzeitig liefern können, obwohl wir vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit dem Lieferanten geschlossen haben, sind wir berechtigt, uns von der Lieferverpflichtung zu lösen. Wenn Sie als Verbraucher (§ 7 Abs. 1) bestellt haben, sind wir in diesem Fall verpflichtet, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und Ihnen eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.
(2) Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§ 7 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Für das Widerrufsrecht gelten die gesetzlichen Bestimmungen und die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware bzw. die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
ReLv-Verlag
Kerschensteinerweg 24
33334 Gütersloh
Fax: 05241-221241, Tel: 05241-221240
bmorwin@relv-verlag.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den
ReLv-Verlag
Kerschensteinerweg 24
33334 Gütersloh
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweise zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
Das Widerrufsrecht steht Ihnen nach den gesetzlichen Bestimmungen u.a. nicht zu bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, ferner nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 8 Sach- und Rechtsmängel
(1) Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen Ihnen alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 8 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir –soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt –nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand (ergänzen: Sitz des Verkäufers). Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Datenschutzerklärung Online-Shop
(1) Nutzung von Daten zur Vertragsabwicklung
Wir, der ReLv-Verlag, Kerschensteinerweg 24, 33334 Gütersloh, nehmen Bestellungen nur an, wenn Sie uns Ihren Vor- und Nachnamen, Ihre Postanschrift, die gegebenenfalls hiervon abweichende Lieferanschrift sowie Ihre E-Mail-Adresse angeben. Diese in der Bestellmaske als erforderlich gekennzeichneten Angaben benötigen wir für die Bearbeitung Ihrer Bestellung und den Abschluss und die Erfüllung des Vertrags mit Ihnen. Wir speichern und nutzen diese Angaben zu den genannten Zwecken. Außerdem werden ggf. erforderliche Daten an im Rahmen der Vertragsabwicklung beauftragte Dienstleister wie z.B. Transportunternehmen weitergegeben.
(2) Nutzung von Daten zu Werbezwecken
Darüber hinaus speichern und nutzen wir Ihren Vor- und Nachnamen, Ihre Postanschrift, Ihre Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbezeichnung, soweit diese Daten listenmäßig oder sonst mit Daten einer bestimmten Personengruppe zusammengefasst sind, entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen
(a) zur weiteren Pflege unserer Kundenbeziehung mit Ihnen, also z.B. zur Information über unsere Produkte durch Zusendung von Katalogen o.Ä. per Post durch uns;
(b) zur Information über unsere Produkte im Rahmen Ihrer beruflichen Tätigkeit per Post durch uns an Ihre berufliche Anschrift, falls Sie uns diese in Ihrer Bestellung angegeben haben;
Der Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken gemäß dieser Ziffer (2) können Sie uns gegenüber jederzeit mit Wirkung für die Zukunft – insgesamt oder nur in Bezug auf einzelne Nutzungen – widersprechen.
(3) Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse
Wir werden Sie kostenlos gegebenenfalls auch per E-Mail an die in Ihrer Bestellung angegebene E-Mail-Adresse über interessante Angebote unseres Unternehmens zu ähnlichen Artikeln informieren. Wenn Sie keine Information per E-Mail wünschen, können Sie dem jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch formlose Mitteilung an uns widersprechen, z.B. per E-Mail an die E-Mail-Adresse bmorwin@relv-verlag.de. Durch einen solchen Widerspruch entstehen Ihnen keine über die Übermittlungskosten nach den Basistarifen hinausgehenden Kosten.